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Drum prüfe und regle, wer sich ewig bindet …

Heiraten kann man heute schnell und unbürokratisch. Eine Scheidung hingegen ist meist ein langwieriger Prozess mit zahlreichen Rechtskonflikten. Ob Wirksamkeit des unter Umständen vorhandenen Ehevertrags, Verteilung der vorhandenen finanziellen Ressourcen, Unterhaltszahlungen und vieles mehr: All dies sind Faktoren, die einer professionellen und umfassenden Lösung durch einen erfahrenen Rechtsanwalt bedürfen. Ein ausgewiesener Experte hierfür ist Florian Dietz, seines Zeichens Fachanwalt für Familienrecht. Der gebürtige Stuttgarter hat es sich zur Aufgabe gemacht, seinen Mandanten strukturiert, schnörkellos und schnell bei der Lösung von Rechtsstreitigkeiten rund um Trennung oder Scheidung mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.


 

„Ich will dich lieben, achten und ehren alle Tage meines Lebens, in guten wie in schlechten Zeiten, in Gesundheit und Krankheit. Bis dass der Tod uns scheidet“: Am Traualtar sind Versprechungen wie diese vor dem entscheidenden „Ja“- Wort oftmals einfach so dahingesagt. Schließlich ist man im siebten Himmel, nichts kann das Liebesglück trüben. Die Erfahrung zeigt freilich immer wieder, dass dieses Glück nicht von ewiger Dauer sein muss.

In Deutschland wurde in den letzten Jahren ungefähr jede dritte Ehe geschieden, ¬2017 hatte nach Angaben des Statistischen Bundesamts etwa die Hälfte der 153.000 geschiedenen Ehepaare minderjährige Kinder, insgesamt waren knapp 124.000 Minderjährige von der Scheidung ihrer Eltern betroffen. Mit dem Aus der Ehe ist in der Regel ein hohes Konfliktpotenzial verbunden. Die Sorge um die wirtschaftliche Existenz spielt hier ebenso eine wichtige Rolle wie die Verarbeitung emotionaler Verletzungen, die Belastung der Kinder durch die Trennung der Eltern oder die Notwendigkeit eines persönlichen Neuanfangs.

„Schnell führen diese Konflikte zu einer destruktiven Eskalation“, berichtet der Stuttgarter Familienrechtler Florian Dietz aus seiner täglichen Praxis. Der Fachanwalt mit eigener Kanzlei in der Halbhöhenlage der Schwabenmetropole befasst sich seit über 20 Jahren mit Scheidung &Co. und weiß um die damit verbundenen Probleme. „Leider kommt es sehr häufig vor, dass Anwälte sich gewissermaßen vor den Karren ihrer Mandanten spannen lassen“, sagt der gebürtige Stuttgarter.

Das führe wiederum dazu, dass ein ohnehin schon bestehender Konflikt zusätzlich befeuert werde, was wiederum negative Auswirkungen auf gemeinsame Kinder habe und eine sinnvolle sowie zeit- und kostengünstige Einigung unnötig erschwere oder sogar unmöglich mache. Deswegen hatte Florian Dietz vor einigen Jahren die Idee, die „Fairplayanwälte“ (www.fairplayanwaelte.de) ins Leben zu rufen – ein Netzwerk voneinander unabhängiger Rechtsanwälte mit der Maßgabe einer sachlichen Interessenvertretung im Hinblick auf eine zielgerichtete Einigung. Eines von vielen Problemen: In vielen (gescheiterten) Ehen gibt es keinerlei ehevertragliche Regelungen, was vor allem beim sogenannten Zugewinnausgleich dramatische Auswirkungen haben kann. So müssen unter Umständen Vermögenswerte wie etwa Immobilien belastet oder gar veräußert werden, um die Zugewinnforderung des Ehepartners zu erfüllen. Außerdem kann auch die Einbeziehung von Firmenvermögen zu einem hohen Zugewinnausgleich führen.

 

 

„Wenn dann das Firmenvermögen nahezu den einzigen oder größten Vermögensbestandteil darstellt, ist der Fortbestand des Unternehmens stark gefährdet“, gibt Florian Dietz zu bedenken. In diesen Fällen ist daher ein notariell zu beurkundender Ehevertrag stets ratsam, indem beispielsweise das Firmenvermögen aus dem Zugewinn herausgenommen und ein angemessener Ausgleich für den Teilverzicht vereinbart wird, damit der Vertrag einer familiengerichtlichen Überprüfung standhält. Insofern ist ein Ehevertrag also ein Segen – er kann aber auch zum Fluch werden. In einigen Unternehmerehen sehen Gesellschaftsverträge den zwingenden Totalausschluss von Zugewinn vor – also die sogenannte Gütertrennung.

Teilweise wird dabei vor dem Notar ein Globalverzicht des anderen Ehepartners auch in Bezug auf Unterhalt und Rentenausgleich ohne angemessene Kompensationsleistung für den verzichtenden Ehepartner vereinbart. „Regelmäßig sind solche Verträge unwirksam oder bedürfen einer Anpassung durch das Familiengericht“, warnt Florian Dietz. Dies gelte vor allem dann, wenn der Nichtunternehmerehegatte während der Ehe kein eigenes Vermögen hinzuerwerbe und die Diskrepanz zwischen seinem und dem Vermögen seines Partners – verglichen mit dem Vermögensstand zu Beginn der Ehe – erheblich sei. Häufige Konsequenz: ein jahrelanger, sehr kostenintensiver Rechtsstreit durch mehrere Instanzen. „Das lässt sich dadurch vermeiden, dass zum Beginn der Ehe ein Vertrag aufgesetzt wird, der alle Eventualitäten für beide Parteien rechtssicher berücksichtigt“, so der Fachanwalt.

 

Ehegattenunterhalt bei überdurchschnittlichen Einkommen

Als häufiger Streitpunkt erweist sich auch die Frage der zu leistenden Unterhaltszahlungen. Aktueller Stand der Dinge: Bei einem monatlichen Nettoeinkommen des unterhaltspflichtigen Partners bis 11.000 Euro ist nun höchstrichterlich geklärt, dass seinem Partner ohne weitere Prüfung hiervon die Hälfte als Unterhalt zusteht. Ausnahme: Waren die ehelichen Lebensverhältnisse davon geprägt, von diesem Einkommen regelmäßig Vermögen in einer bestimmten Höhe zu bilden, ist der Unterhalt lediglich aus dem um die Vermögensbildung bereinigten Einkommen hälftig zu berechnen.

Liegt das monatliche Durchschnittsnettoeinkommen jenseits der 11.000-Euro-Grenze, erfolgt keine Halbteilung, da es eine – widerlegbare – Vermutung gibt, dass bei einer solchen Einkommenshöhe ein erheblicher Teil des Einkommens in die Vermögensbildung fließt, also dem ehelichen Konsum nicht zur Verfügung stand. „Das hat zur Folge, dass der unterhaltsbegehrende Ehepartner seinen monatlichen Bedarf, wie er sich zu Ehezeiten dargestellt hat, schlüssig darlegen und – wenn möglich – auch beweisen muss“, erläutert Florian Dietz. So sollten beispielsweise Kontoauszüge und andere beweiskräftige Unterlagen dem Richter vorgelegt werden, damit sich dieser ein umfassendes Bild von der finanziellen Ausgestaltung der Ehe machen kann. Gelingt dem Unterhaltsbedürftigen sogar der Nachweis, dass auch das über 11.000 Euro liegende Einkommen vollständig in den Konsum der Eheleute geflossen ist, kann er sich darauf berufen, hiervon die Hälfte zu erhalten. Aber auch hier gilt: Durch rechtssichere vertragliche Regelungen lassen sich nicht nur Unternehmen schützen, sondern auch der Unterhalt verlässlich regeln.


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Artikel von www.top-magazin.de/stuttgart